Bundeswehrplan_2009

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1 Vorbemerkungen

1.1 Zweck des Bundeswehrplans 2009

Der jährliche Bundeswehrplan (BwPlan) legt die ressortinterne Grundlage für die weiteren Schritte zur Haushaltsaufstellung. Der Bedarf in den Kategorien Versorgung, Personal, Organisation, Betrieb, Rüstung und Infrastruktur wird in seiner finanzplanerischen Dimension erfasst, auf die konzeptionellen Vorgaben abgestimmt, fähigkeitsorientiert bewertet und am vorgegebenen Finanzrahmen gemessen. Der BwPlan ist das Instrument, mit dem der Generalinspekteur der Bundeswehr seine gesamtplanerische Verantwortung einschließlich Priorisierung von Bedarfsforderungen zur Auftragserfüllung wahrnimmt. Die Inspekteure und Leiter der zivilen Abteilungen/Stäbe unterstützen dabei im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortung.

Das Datenwerk zum BwPlan umfasst eine detaillierte Darstellung der finanzplanerischen Ansätze für den Planungszeitraum 2009 – 2013. Darüber hinausreichende Planungen werden bei wesentlichen Rüstungsprojekten auch in der Langfristperspektive dargestellt.

Im Textteil werden, wie bereits in den BwPlänen 2007 und 2008, neben einplanbaren Projekten auch die Auswirkungen des im Finanzrahmen nicht abdeckbaren Bedarfs bewertet.

1.2 Grundlagen der Planung

Die Konzeption der Bundeswehr (KdB, 09.08.2004) und das Weißbuch 2006 bilden nach wie vor die Grundlage für die Transformation der Bundeswehr. Mit der Finanzvorgabe/-linie für den BwPlan 2009 (21.08.2007) hat der Bundesminister der Verteidigung auf Grundlage der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes die Randbedingungen festgelegt. Die Planungen gründen weiterhin auf dem Stationierungskonzept (01.11.2004), den Realisierungsplänen der Militärischen Organisationsbereiche (MilOrgBer) zur Ausgestaltung der Strukturen bis auf Einheitsebene, dem aktuellen Erkenntnisstand zu Ausstattungsumfängen
(Dezember 2007), internationalen Verpflichtungen sowie Projektverläufen in den Bereichen Optimierung des Betriebes, IT-Unterstützung sowie Ausrüstung. Die bisherigen planerischen Annahmen waren zu überprüfen. Erforderliche Nachsteuerungen
sind, soweit erforderlich, in den einzelnen Bereichen dargestellt. Unverändertes Ziel ist die Begrenzung der Betriebsausgaben als eine Voraussetzung für die Realisierung der dringlichen Investitionen zur Anpassung der Ausrüstung an die erforderlichen Fähigkeiten im Einsatz. Die Entwicklungen der Materialerhaltungsausgaben erfordern dabei besondere Aufmerksamkeit.

2 Rahmenbedingungen

2.1 Konzeptioneller Rahmen

Militärische Einsätze außerhalb Deutschlands sind bestimmendes Merkmal im Alltag der Bundeswehr. Neben der Teilnahme an Operationen wie ISAF, OEF, UNIFIL, KFOR und EUFOR beteiligt sich Deutschland mit signifikanten Beiträgen an den Stand-by Elementen von NATO (NRF), EU (EU BG) und VN (UNSAS). Darüber hinaus sind ständig Kräfte für nationale Evakuierungsoperationen (MilEvakOp) und zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben in Deutschland vorzuhalten. Die Bundeswehr leistet damit einen substantiellen Beitrag zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge Deutschlands und seiner Partner.

Übergeordnetes Ziel der Transformation bleibt unverändert die nachhaltige Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr im vorgegebenen Aufgabenspektrum. Hierzu sind in einem langfristigen, fortlaufenden und vorausschauenden Anpassungsprozess Aufgaben und Fähigkeiten, die wesentlich durch Personal und Ausrüstung bestimmt werden, mit den Finanzmitteln in einem bundeswehr- und streitkräftegemeinsamen Ansatz zu synchronisieren. Kernelemente der Fähigkeitsentwicklung sind

– die Berücksichtigung der Kräftekategorien Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte (EingrKr, StabKr, UstgKr), die jeweils aufgabenorientiert ausgerüstet, ausgebildet und eingesetzt werden,

– ein an den wahrscheinlicheren Einsätzen ausgerichtetes Fähigkeitsprofil,

– die nach Kräftekategorien abgestufte Befähigung zur Vernetzten Operationsführung (NetOpFü). Die Bundeswehr als Ganzes ist zudem so weiterzuentwickeln, dass die Streitkräfte uneingeschränkt interoperabel im multinationalen Umfeld operieren können.

Die operativen Vorgaben der KdB legen im Sinne einer Nationalen Zielvorgabe Umfang und Qualität von deutschen Beiträgen zu Einsätzen im gesamten Aufgabenspektrum fest. Die Notwendigkeit eines ausgewogenen Fähigkeitsaufwuchses über das Schließen
von Fähigkeitslücken begründet sich im Schwerpunkt aus dieser Zielvorgabe. Da die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr absehbar nicht ausreicht, um alle erforderlichen Projekte zum Schließen vorhandener Fähigkeitslücken auf kurze bis mittlere Sicht und in erforderlichem Umfang realisieren zu können, ist die zwangsläufig zeitlich und umfänglich gestaffelte Projektrealisierung in streitkräftegemeinsamer Betrachtung so zu steuern, dass eine Ausstattung erreicht wird, die einen ausgewogenen Fähigkeitsaufwuchs über das gesamte Aufgabenspektrum der Bundeswehr ermöglicht. Die hierzu erforderliche Priorisierung führt zu den zeitlich gestaffelten Ausrüstungsstufen Anfangs-, Grund- und Zielausstattung.

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