Category Archives: JOURNALISM

EXPOSED – RSF SUPPORTS LAWSUIT ACCUSING ASSAD REGIME OF MURDERING AMERICAN JOURNALIST MARIE COLVIN

Marie Colvin

Dear members, Dear friends,

In 2012, President Bashar al-Assad’s government deliberately murdered US reporter Marie Colvin in Syria.

Reporters Without Borders (RSF) and other organizations filed a lawsuit in a federal court with significant evidence of the direct responsibility of Syrian government officials for Colvin’s death in a Syrian army bombardment in Homs on 22 February 2012.

Marie Colvin, who was reporting for the London Sunday Times, was killed along with French photographer Rémi Ochlik while French reporter Edith Bouvier, Syrian media defender Wael al-Omar and British photographer Paul Conroy were wounded in the same bombardment.

We now know that these journalists were targeted and killed because they were providing information about the Syrian army’s crimes against civilians.

Together, let us stand to end Impunity for crimes against journalists.

Delphine Halgand
US Director

Reporters WIthout Borders

Publizist von China-STASI entführt und gefoltert


Seit Monaten gibt das Verschwinden von fünf Buchhändlern aus Hongkong große Rätsel auf. Denn: Sie alle stehen in Verbindung mit einer neuen, kritischen Biografie über Chinas Präsidenten Xi Jinping.
Einer der verschleppten Buchhändler hat nun nach seiner Rückkehr ausgepackt – und schwere Vorwürfe gegen Chinas Behörden erhoben.Auf einer Pressekonferenz in Hongkong gab Lam Wing-Kee an, er sei im vergangenen Oktober nach einer Überquerung der Grenze in der chinesischen Hafenstadt Shenzhen von Beamten festgenommen und mit verbundenen Augen in einem Zug in die Stadt Ningbo in der Nähe von Shanghai gebracht worden.

Statt mit den chinesischen Behörden zusammen zu arbeiten und die Namen kritischer Autoren zu verraten, beschloss er, mit seiner Geschichte an die Öffentlichkeit zu gehen

Wurde von den chinesischen Behörden dazu gezwungen, die Namen kritischer Autoren zu verraten: Lam Wing-kee
Foto: AP/dpa

Dort hätten ihn Beamte fünf Monate festgehalten und nach der Identität von Autoren ausgefragt, die Bücher in dem Verlag veröffentlicht hatten, für den Lam arbeitete.

Der Verlag mit dem Namen „Mighty Current“ hatte Bücher vertrieben, die für ihre Gerüchte über Chinas politische Führer bekannt waren und auf dem chinesischen Festland verboten sind. Zuletzt soll an einem Buch über das Liebesleben des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping gearbeitet worden sein.

Neben Lam waren im vergangenen Jahr innerhalb kurzer Zeit auch vier seiner Kollegen verwunden, was den Verdacht geweckt hatte, dass sie von Agenten entführt und in China unter Druck gesetzt worden sind.

► Lui Bo, Manager des Verlages, entführt am 15. Oktober 2015 in Shenzhen, im März 2016 zurückgekehrt

► Cheung Jiping, Manager des Verlages, entführt am 15. Oktober 2016 in Dongguan, im März 2016 zurückgekehrt

► Lee Bo, Anteilseigner des Verlages, am 30. Dezember 2015 nach eigenen Angaben in Hongkong, laut chinesischen Behörden auf Gebiet der Volksrepublik entführt, zurückgekehrt im März 2016

Alle Männer wurden später von den chinesischen Behörden dazu gezwungen, öffentlich zu gestehen, an einem „illegalen Buchhändlerring“ beteiligt gewesen zu sein.

Gui Minhai, einer der Verleger aus Hongkong, ist noch immer verschwunden
Gui Minhai, einer der Verleger aus Hongkong, ist noch immer verschwunden

Gui Minhai, einer der Verleger aus Hongkong, ist noch immer verschwunden
Foto: CCTV/AFP

► Noch immer verschwunden ist einer der Besitzer des Verlages: Gui Minhai verschwand am 17. Oktober 2015 in Thailand – und tauchte im chinesischen Staatsfernsehen wieder auf.

Bei einem scheinbar erzwungenen Geständnis sagte Gui im Januar 2016 vor laufenden Kameras, er hätte 2003 bei einem Autounfall in der chinesischen Stadt Ningbo Fahrerflucht begangen und sich nun freiwillig den chinesischen Behörden gestellt.

Pikant: Gui Minhai ist schwedischer Staatsbürger, weshalb Beamte des skandinavischen Landes bereits in Thailand sein ungewöhnliches Verschwinden im Oktober untersucht hatten.

Bei seinem absurden TV-Geständnis bat Gui im Januar dann: „Obwohl ich Schwede bin, fühle ich mich noch immer wie ein Chinese und sehe meine Wurzeln in China. Deshalb hoffe ich, dass die schwedische Seite meine persönliche Entscheidung, Rechte und Privatsphäre respektiert und mich selbst meine eigenen Probleme lösen lässt.“

Klartext: Mischt euch auf diplomatischer Ebene nicht ein und kommt den chinesischen Behörden nicht in die Quere.

Aber ob dieser Text tatsächlich von Gui selbst stammt, steht zu bezweifeln.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte am Freitag das Vorgehen der chinesischen Behörden scharf. Lam habe ihre Lügengeschichten in sich zusammenfallen lassen.

„Er hat offenbart, was viele schon von vornherein vermutet hatten: Es war eine durchgeplante Operation der chinesischen Behörden gegen die Buchhändler“, teilte die Organisation mit.

Die Affäre hat unter den sieben Millionen Hongkongern große Sorgen über die Bürgerrechte und Meinungsfreiheit in der vormaligen britischen Kronkolonie ausgelöst.

► Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ in eigenen Grenzen eigenständig regiert. Chinesische Staatsorgane dürfen in der Hafenmetropole nicht tätig werden.

Drei der Buchhändler, die bereits vor Lam nach Hongkong zurückgekehrt waren, hatten die Polizei gebeten, die Ermittlungen wegen ihres Verschwindens einzustellen – vermutlich auf Geheiß der chinesischen Behörden und aus Angst, erneut entführt zu werden.

Auch Lam gab an, dass er aufgefordert worden sei, in Hongkong Entwarnung zu geben. Zurückkehren durfte er demnach nur unter der Voraussetzung, dass er eine Festplatte mit Kundendaten seines Verlages aushändigt.

Statt dies zu tun, ging der mutige Buchhändler nun an die Öffentlichkeit: „Es hat mich viel Mut und zwei schlaflose Nächte gekostet. Aber ich habe beschlossen, mit Ihnen die ganze Geschichte zu teilen.“

RSF CALLS ON THE AFGHAN AUTHORITIES TO PROVIDE JOURNALISTS WITH MORE PROTECTION

David Gilkey and his Afghan interpreter, Zabihullah Tamanna
Dear RSF Members and Friends,

We heard the very sad news on Sunday that veteran NPR photographer and video reporter, David Gilkey, was killed in Afghanistan along with his Afghan interpreter Zabihulla Tamanna. The Humvee they were riding in was hit by rocket-propelled grenades in an apparent ambush, according to NPR. The driver, a soldier from the Afghan National Army, was also killed.

This tragic news highlights again how journalists and photographers risk their lives every day to bring information out of dangerous areas to the listening world. Our lives would be very different if there were not people in the world like David Gilkey.

As RSF mourns another loss in the journalism community, we share this news with you as members and friends of this same community — one that understands the importance of press freedom around the world. Thank you for your support.

The Reporters Without Borders team

Reporters WIthout Borders

STASI BEIM DJV BERLIN-BRANDENBURG – ANALOG ZU GOMOPA

“IM Rene” – Ausriss aus “Bild

Der DJV in den neuen Ländern und die Stasi – das Thema wächst sich in Brandenburg zu einer immer dubioseren Geschichte aus. Wieder einmal im Fokus steht Bernd Martin vom DJV Berlin-Brandenburg. Der bald 71-Jährige arbeitete von 1965 bis 1987 inoffiziell für die DDR-Geheimpolizei. Sein Verrat brachte mindestens zwei Menschen in der DDR ins Gefängnis. Im vorigen Jahr mit diesen Erkenntnissen konfrontiert, trat Martin als stellvertretender Vorsitzender des DJV Berlin-Brandenburg zurück – zumindest tat er das im Gespräch mit der “Bild”-Zeitung. Mittlerweile sind Zweifel angebracht, ob Martin wirklich nicht mehr Verbandsvize ist.

 

Im vergangenen Oktober hatte “Bild”-Chefreporter Hans-Wilhelm Saure berichtete, dass Bernd Martin per Telefon gegenüber “Bild” seinen Rücktritt erklärt habe.

Der Einblick in das Vereinsregister des Potsdamer Amtsgerichts weist ihn nun noch immer als “Stellvertreter für Mitgliederdienste und Sonstiges” aus. Hat Martin nur gegenüber dem “Bild”-Mann Saure seinen Rücktritt erklärt? Wer rechtswirksam zurücktreten wolle, müsse das gegenüber den Vereinsgremien tun, sagt der Berliner Rechtsanwalt und Spezialist für Vereinsrecht Tobias Grambow: “Die Niederlegung gegenüber einem Journalisten ist jedoch wirkungslos.”

Das Rätsel um den angeblichen Rücktritt seines Stellvertreters lösen kann nur Vereinschef Klaus Dieter Minhardt. Doch der ließ mehrere kress.de-Anfragen unbeantwortet. Vielleicht hätte eine Reaktion Minhardts auch geholfen, weitere Ungereimtheiten aufzuklären. Denn der Registerauszug legt den Schluss nahe, der Verein werde aus dem Ausland und möglicherweise auch aus dem Jenseits gesteuert. Als Anschrift des Ersten Vorsitzenden Minhardt hat das Gericht “Raedersdorf (Frankreich)” notiert. Und Jörg Rittweger, er firmiert als “Stellvertreter für Verwaltung, Finanzen und Recht”, ist seit Dezember 2013 tot. Als Journalist und Kommunalpolitiker scheint Rittweger, der im Vereinsregister als Rettweger auftaucht, seine Furchen mehr im Schwarzwald denn im märkischen Sand gezogen zu haben: “Das Leben ist wie ein Theaterstück. Es kommt nicht darauf an, wie lang es war, sondern wie bunt”, rief Minhardt seinem toten Vize als Abschiedsgruß hinterher.

Auf seine Art Theater gespielt hat auch Bernd Martin alias “IM Rene”. Bald nach seiner Verpflichtung als Inoffizieller Mitarbeiter verriet er im Frühsommer 1965 die geplante DDR-Flucht von Freunden. Die Stasi notierte über Bernd Martin: “Der IM entwickelte in der bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit eine zuverlässige Aktivität. Mehrere von ihm entwickelte Vorgänge bzw. Materialien konnten mit Inhaftierungen abgeschlossen werden.”

Insgesamt umfassen die Berichte des IM Rene rund 1000 Seiten. Im Laufe der Jahre bekam der spätere DJV-Funktionär 81 mal Geld von seinen Auftraggebern, denen er über mehr als 100 Menschen berichtete.

Martins Tätigkeit bei Linken-Parteiblatt: “Das ist nicht normal”

Bernd Martin ist zudem presserechtlich verantwortlicher Redakteur für “Potsdams andere Seiten”, die Monatszeitung der Linken für Brandenburgs Landeshauptstadt. Der Stasi-Experte Hubertus Knabe forderte die Partei im Gespräch mit kress.de zur Entlassung Martins auf. Die Vorwürfe gegen den Journalisten wiegen nach Einschätzung des Leiters der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen schwer, so dass so ein Schritt gerechtfertigt sei. Martin, den die DDR-Staatssicherheit als Inoffiziellen Mitarbeiter mit dem Deckname “Rene” führte, habe in seiner Funktion öffentliche Wirkung und Medienmacht. Das möge für die Linke normal sein. “Aber das ist nicht normal”, so Knabe. Der Fall Martin stehe in einer Reihe vergleichbarer Stasi-Fälle in Brandenburg, so dass man sagen könne: “Das wächst zusammen, was zusammen gehört.”

Für den Potsdamer Kreisvorsitzenden der Linken, Sascha Krämer, ist Martins Tätigkeit bei dem Parteiblatt kein Problem. “Er ist nicht in der Partei, er ist auch nicht bei der Partei angestellt”, sagte Krämer kress.de. Martin habe lediglich die Aufgabe, “Texte, die wir für ihn schreiben, in die Zeitung zu bringen.”

Im Parteiblatt gibt es aber sehr wohl Berichte, die vom Autoren Bernd Martin gezeichnet sind. Im August und Juni 2015 zum Beispiel hat Bernd Martin sehr wohl namentliche Artikel in der Partei-Postille veröffentlicht. In der Januar-Ausgabe 2015 gibt es zudem einen Artikel über Kuba mit Fotos von einem B. Martin.

QUELLE: kress.de

REPORT – Khadija Ismayilova, the famous Azerbaijani investigative journalist, is free

Amal Clooney, counsel to Khadija Ismayilova

Dear members and friends of press freedom

We have just heard the news and want to share it with you: Khadija Ismayilova, the famous Azerbaijani investigative journalist finally gets out of prison today. Her sentence of seven years and a half in prison was commuted to a sentence of three and a half years of probation.

It’s a huge relief to know that Khadija can finally leave her cell, go home and see her family after 18 months in detention on trumped up charges. Khadija’s counsel Amal Clooney explains the horror of this case.

Our mobilization was successful, and we are celebrating Khadija’s 40th birthday on May 27 in a special way. We hope you will join us and send Khadija a birthday card. But let us not forget that Khadija was still convicted. Without recognizing her innocence, the regime of Aliyev has only found a way to silence the outrage of all defenders of freedom.

Justice will be done when those responsible for Khadija’s judicial harassment are brought to trial. Continue fighting alongside the heroes of information!

The Reporters Without Borders team

Reporters Without Borders

The Biggest Intelligence Leaks in History

The news that the U.S. government has been recording data from phone calls and Internet activity, broken by former CIA employee Edward Snowden, is just the latest in a long line of legendary leaks. Here are some of the most notorious leaks in U.S. history.

The Pentagon Papers

What may be the most famous leak in U.S. history occurred in June 1971, when The New York Times published sections of a top-secret Department of Defense report on the country’s involvement in Vietnam from 1945-1967. Dubbed the “Pentagon Papers,” the report detailed how the Johnson administration and others repeatedly misled Congress and the public about the causes and progress of the Vietnam War, according to the History Channel. [7 Great Dramas in Congressional HistoryThe report was leaked by antiwar activist Daniel Ellsberg,

a former Defense Department analyst working for the RAND Corp., who stole it from the Pentagon and sent copies to the Times. The Pentagon Papers’ publication fueled the antiwar movement and sparked a debate over the freedom of the press to divulge “classified” information and the public’s right to know about government affairs. President Richard Nixon tried but failed to get the Supreme Court to prevent further publication of the papers.

The Watergate Scandal

One of the best-known leaks, of course, is the Watergate scandal of Richard Nixon’s presidency. On June 17, 1972, five men were arrested for breaking into the headquarters of the Democratic National Committee at the Watergate hotel complex in Washington, D.C., and installing illegal wiretaps. The men were linked to a fundraising group for Nixon’s 1972 re-election campaign, but the Nixon administration denied any involvement.

Later in 1972, Washington Post reporters Carl Bernstein and Bob Woodward exposed the administration’s role in the scandal and cover-up. Their key source was an informant nicknamed “Deep Throat,” who was later revealed to be former FBI agent W. Mark Felt. A series of Senate hearings nailed the lid on Nixon’s coffin, and he resigned from the presidency in 1974 — the first president to do so. [The 10 Weirdest Presidential Inaugurations in US History]

The Iraq War Logs (WikiLeaks)

The so-called “Iraq War Logs” were just one of many leaks made by the non-profit organization WikiLeaks, founded by Australian journalist and activist Julian Paul Assange. The organization publishes secret or classified information or news from anonymous sources. In October 2010, WikiLeaks published Army field reports from 2004 to 2009 that listed the number of civilian deaths as 66,081 out of 109,000 total recorded deaths. The leaked logs confirmed some partially reported events. For instance, some American troops had been classifying civilian deaths as enemy deaths. The Iraq War Logs represent the largest leak in U.S. history.

The Plame Affair

In 2003, a case of leaked identity ended the career of a CIA agent. On July 6, 2003, The New York Times published an Op-Ed by former U.S. diplomat Joseph Wilson, which questioned the reasons given by President George W. Bush’s administration for invading Iraq earlier in 2003. Wilson, who had been a CIA envoy to Niger in 2002, said Bush’s claim that Iraq had attempted to buy enriched uranium yellowcake — a step toward enriched uranium but not weapons-grade yet — from Niger was unsubstantiated. In response, Washington Post columnist Robert Novak wrote a column on July 14, 2003 criticizing Wilson and referring to Wilson’s wife, Valerie Plame, as an “agency operative” — blowing her cover. Wilson accused the White House of leaking Plame’s identity as retribution for his Op-Ed, prompting an investigation. Prosecutor Patrick Fitzgerald interviewed Bush, Vice President Dick Cheney and other administration officials and journalists. New York Times reporter Judith Miller, who conducted interviews in the leak but had never written an article about it, refused to testify and was held in contemp. She served time at a federal detention center, but was released after three months when Lewis “Scooter” Libby, Cheney’s chief of staff, signed a waiver granting Miller permission to speak.

In 2007, Libby was convicted of obstruction of justice, perjury and making false statements to government investigators. Libby was sentenced to prison, but Bush later reduced his sentence.

Climategate

Named in the Watergate tradition, “Climategate” refers to a controversy in the fall of 2009 in which hackers leaked thousands of emails and documents from the Climatic Research Unit (CRU) at the University of East Anglia, United Kingdom. The documents appeared to show scientists suppressing the publication of research undermining the existence of global warming. Even though an investigation later revealed no foul play was afoot, the leak added fuel to the global warming debate. Climate change critics claimed the leaked emails showed that global warming was a conspiracy among scientists, while the CRU said the emails were taken out of context.

The documents were leaked just weeks before the United Nations Climate Change Conference in Copenhagen, Denmark. In response, the scientific community released statements affirming the consensus that the planet’s average surface temperature is rising as a result of human activities.

Operation Mincemeat

Not all leaks are about exposing the truth — some are about deception. Such was the case with Operation Mincemeat, a leak planned and executed by the Allies during World War II. The plan, part of the larger Operation Barclay, was intended to make the Germans think the Allies were planning to invade Greece and Sardinia instead of Sicily. The Allies put fake “top secret” invasion plans on a dead body that was left to wash up on a beach in Spain. The plan worked: The Germans found the body and copied the fake plans. The trickery made the Germans suspicious, so they ignored other real intelligence leaks, thinking they were ruses.

Edward Snowden and the PRISM leak

On June 6, 2013, The Guardian broke the news that the U.S. National Security Agency (NSA) has been collecting the phone records of millions of customers of Verizon, the U.S. telecom provider, as authorized by a top-secret court order issued in April. Technical contractor and former CIA employee Edward Snowden leaked classified details of a top-secret NSA electronic surveillance program, codenamed PRISM, to The Washington Post and The Guardian.

Via this program, the NSA can obtain information such as email, voice and video chat, other videos, photos, and social networking details, according to The Guardian. The NSA and FBI are obtaining data from the central servers of nine major Internet companies, including Google, Facebook and Apple, The Washington Post reported. The leak has launched criticism of President Barack Obama’s administration over breach-of-privacy concerns. The president has defended the surveillance program, claiming it has helped prevent terrorist attacks. The controversy continues, as more details of the surveillance programs are unveiled.

The Secret Lists of Offshore Companies – Leaked from Investigative Journalists Database

Bernd Pulch

 

Dear Readers,

 

on my website you will find the detailed lists of nearly all secret offshore companies worldwide which leaked from the investigative journalists database at https://www.icij.org/.

They would not publish these lists. So I do.

Sincerely yours

Bernd Pulch